HamRadio 2day
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HamRadio 2day

Ausgabe 57 / 2002 vom 24.11.2002

Redaktion: Hermann Schulze, DL1EEC


LEITARTIKEL

(hfs) Ich kümmere mich nicht um die Probleme meiner Konkurrenz. Auch im Falle der IARU-Tagung in San Marino vom 10. bis zum 15. November 2002 folge ich dieser mir selbst auferlegten Handlungsweise.

Gerade deswegen ist es wichtig, von San Marino zu berichten, weil die IARU sich anmaßt, ALLE Funkamateure zu vertreten: In Deutschland eben alle DARC-Mitglieder samt ihren Anhängseln und die etwa 30.000 nicht organisierten Funkamateure. Es ist wichtig und richtig, über die Delegation des DARC zu berichten, ob die Regulierungsbehörde dort vertreten war oder nicht, und auch darüber, was man nun entschieden hat.

Mein Lob gilt "summa cum laude" der Website-Redaktion des DARC e.V. Sie hat "online" und unzensiert berichtet. Die platinierte Zitrone kriegt hingegen die Redaktion des Deutschlandrundspruchs im DARC, die eine chaotische Informationspolitik erkennen lies, die dem Anspruch dieses Vereins keineswegs gerecht wird.

Wie viel der DARC von seinen Mitgliedsbeiträgen in San Marino verbraten hat, geht mich nichts an. Ob aber die oberste Bundesbehörde RegTP einen Mitarbeiter zum Besuch einer rein privaten Acht-Tage-Veranstaltung nach San Marino schickt und seine Spesen bezahlt, das geht mich als Steuerzahler in Zeiten knapper Staatshaushalte schon etwas an - vielleicht auch den Bundesrechnungshof.


DARC-FEEDBACK AM 18. NOVEMBER 2002

(hfs) HamRadio 2day Nummer 56 war noch nicht ganz verklungen, da rappelte schon am Montag mein Telefon. Ein Mitglied des inneren Führungskreises des DARC klärte mich auf, wer nun zum DARC innerhalb der San-Marino-Delegation gehörte - und wer nicht. Zehn Minuten später klingelte das Telefon wieder und ein weiterer führender Funktionär teilte mir mit, wer in der IARU nun für den DARC tätig ist - und wer nicht mehr.

Der Informationsinhalt beider Gespräche war:

1. Karl Erhard Vögele - DK9HU - ist nun nicht mehr Mitglied des IARU-Region 1-Exekutivkomitees; er fuhr aber noch auf IARU-Kosten nach San Marino.

2. Rainer Flößer - DL5NBZ - fuhr als ARDF-Delegierter nach San Marino, und auch seine Kosten trug die IARU.

3. Rainer Wilhelm - DH7RW - fuhr mit einem RegTP-Ticket dienstlich nach San Marino; er sei kein Mitglied der DARC-Delegation gewesen.

4. Das Abstimmungsergebnis zur CW-Kurzwellenzugangs-Frage war:

- 36 Vereine stimmten gegen die Beibehaltung als Zugangsvoraussetzung, inklusive Ukraine.
- 4 enthielten sich der Stimme.
- 2 votierten für die Beibehaltung der CW-Prüfung; das waren der DARC und der russische Verband.

5. Der DARC hatte einen Vertretungsauftrag des ukrainischen Vereins, der selbst keinen Delegierten schicken konnte, für ihn gegen die CW-Prüfung zu stimmen. Offensichtlich gab es wegen des Abstimmverhaltens der DARC-Delegation einige Verwirrung. Der DARC tat in der Berichterstattung so, als wäre die Ukraine Teil des DARC-Votums.


RINN IN DIE KARTOFFEL - RAUS AUS DIE KARTOFFEL

(hfs) Am 20.11.2002 überschlugen sich ein paar Dinge. Der Deutschland-Rundspruch erschien zunächst mit folgendem Text um 15h11 UTC:

[...]
Die achtköpfige DARC-Delegation stimmte mit Hilfe der von dem ukrainischen Amateurfunkverband überlassenen Proxi-Stimme und der eigenen Stimme jeweils für und gegen die Abschaffung der CW-Prüfung. Dies entsprach in etwa dem Votum gemäss der DARC-Umfrage zu CW.
[...]

Einen Tag später am 21.11.2002 um 09h44 UTC erschien derselbe Deutschland-Rundpruch neuerlich, diesmal aber mit modifiziertem Text:

[...]
Die achtköpfige DARC-Delegation stimmte entsprechend dem Ergebnis der CW-Umfrage vom Februar 2002 gegen die Abschaffung. Die DARC-Mitglieder hatten mit 52,3 Prozent für die Beibehaltung der CW-Prüfung gestimmt.
[...]

Heilige Einfältigkeit! Glaubt der DARC wirklich, er könnte die unabhängige Stimme der Ukraine vor seine eigene CW-Umfrage spannen? Welches Demokratieverständnis zeigen eigentlich diese Vertreter des DARC e.V.? Es wird wohl das letzte Mal gewesen sein, dass die Ukraine Deutschland ein Vertretungsvotum erteilt hat.


DOCH AMIGO-AFFÄRE IN SAN MARINO ?

(hfs) Ich hatte eingangs erklärt, welches DARC-Mitglied angeblich auf wessen Kosten nach San Marino fuhr. Schauen wir dazu doch einmal auszugsweise auf die offizielle Teilnehmerliste der IARU:

RSGB

R.C. Whelan, G3PJT (h)
[...]
Hilary Clayton-Smith, G4JKS (o)
Denise E Carter (UK government) (o)

DARC

Guenter Koenig, DJ8CY (h)
[...]
Rainer Wilhelm, DH7RW (o)

(h) bedeutet "Head of Delegation" und das (o) bedeutet "Observer". Bei der RSGB sieht man deutlich, dass eine Vertreterin als Club-Beobachterin fungierte und dass Frau Carter einen Beobachterstatus als Vertreterin der britischen Regulierungsbehörde hatte.

Analog dazu ist bei der deutschen Delegation Rainer Wilhelm jedoch NICHT als Regierungsvertreter eingetragen. Es sieht in der offiziellen Teilnehmerliste - und auf dem mittlerweile von der DARC-Website verschwundenen Delegationsphoto - ganz so aus, als wenn er in San Marino auf einem DARC-Ticket gewesen wäre - für einen Beamten der RegTP sicherlich eine Situation mit "Geschmäckle". Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Liste fehlerhaft ist, denn die Quelle ist die Homepage

www.darc.de

und speziell hier die Seiten des Auslandsreferats.


URTEIL GEGEN VERFÜGUNG 306/97 NICHT RECHTSKRÄFTIG

(rps) Das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln in Sachen BMPT-Verfügung 306/97 vom April dieses Jahres ist bisher nicht rechtskräftig geworden. Rechtsanwalt Boyke Dettmers, DJ4KD, hat mittlerweile dagegen Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt. Wir erinnern uns, dass das Kölner Gericht die Verfügung 306/97 als einen rein internen Behördenvorgang gewertet hatte, der für den Funkamateur keine Verbindlichkeit hat.

Boyke teilt der AGZ dazu folgendes mit:

"Wenig bekannt dürfte sein, dass die Verfügung 306/97 bisher nicht aufgehoben ist, sondern neben der BEMFV weiter gilt. Ein Nichkläger müsste also streng genommen jetzt zum Jahresende 2002 zwei verschiedene Schriftstücke der RegTP einreichen, nämlich die Selbsterklärung nach der Vfg 306/97 unter Anwendung und Berücksichtigung der darin in Bezug genommenen alten Vorschriften und Normen unter Verwendung der zur Vfg 306/97 gehörenden Anlagen (Formulare etc.) und zusätzlich die Anzeige nach der BEMFV.

Ich habe den sich daraus nun ergebenden Verstoß der Vfg 306/97 gegen übergeordnetes Recht (die BEMFV ist eine Bundesverordnung und damit einer Verwaltungsverfügung übergeordnet) in einem Schriftsatz an das OVG zusätzlich gerügt."

Wie man dazu nun auch stehen mag, die Vfg 306/97 ist Vergangenheit und nun verdrängt unstrittig die BEMFV als übergeordnetes Recht diese Verfügung, zumal die Regulierungsbehörde selbst mehrfach öffentlich erklärt hat, sie nicht mehr im Amateurfunk anzuwenden. Der Prozess ist daher nur noch von akademischem Interesse.

Es wäre der AGZ e.V. allerdings sehr lieb, wenn die Rechtsposition des Verwaltungsgerichts Köln, dass Amtsblattverfügungen keine Bindung gegenüber dem Funkamateur erzeugen, auch vom Oberverwaltungsgericht Münster festgeschrieben würde. Wir wollen nicht, dass die RegTP als reine Exekutivbehörde am Ministerium "vorbei regiert". Einschränkende Auflagen sind in unserer Rechtsauffassung ausschließlich im Rahmen von Gesetzen und Rechtsverordnungen möglich - und das geht nun mal nur im Bundestag und im Ministerium und nicht am Schreibtisch in Mainz.


EINE NEUE SEGMENTIERUNG DES BANPLANES

(hfs) beschloss die IARU ins San Marino. Neu ist die grundsätzliche Segmentierung nach Bandbreite, und nicht mehr primär nach Sendearten. Das ist ein erster mutiger und richtiger Schritt in die Neuzeit der Betriebsarten. Leider konnten sich die Teilnehmer nicht zu einer generellen Teilung in Automatisch und Individuell durchringen, vielmehr verbannten sie statt dessen Packet-Radio gleich aus drei Bändern.


ZUM SCHLUSS
die Funkwetter-Daten aus Kiel

vom 23. November 2002 09h00 UTC

Forecast sunact = eruptive
Forecast magfield = active conds expected
Relative sunspots = 124
Flux = 149
A = 28
Next expected K = 3
Forecast Aurora = No (normal)

Vy 73,

Hermann
DL1EEC


Dieser Rundspruch ist zur persönlichen Nutzung von Funkamateuren und zur Nutzung durch Amateurfunk-Medien bestimmt. Vervielfältigungen und Zitate mit Quellenangabe sind in diesem Rahmen grundsätzlich gestattet und erwünscht. Rückfragen und Anregungen adressieren Sie bitte an dl0agz@aol.com im Internet oder an dl1eec@db0zka in Packet Radio.