HamRadio 2day
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HamRadio 2day

Ausgabe 74 / 2003 vom 23.03.2003

Redaktion: Hermann Schulze, DL1EEC


DIE LEIDEN DES JUNGEN ....

(hfs) Am 16. März begann der Sonntagmorgen gänzlich unnormal. .... - ...... - war derart betrunken, dass er nicht mehr für sich selbst verantwortlich war. .... zählt zu den - nach eigener Aussage - zehn besten Super-Highspeed-CWISTEN und nimmt für sich in Anspruch, besser als andere den Amateurfunk zu vertreten.

Nach den Auswüchsen auf dem Repeater DB0WW und nach dem Ausrasten von .... auf DB0VR bin ich nicht mehr davon überzeugt, dass das atypische Vorkommnisse sind. Vielmehr komme ich zu der Vermutung, dass der Amateurfunk sich selbst in eine soziale Randposition manövriert hat. Offensichtlich begünstigt der Umgang mit der Monokultur "Telegrafie" die Entfremdung vom stinknormalen Amateurfunk des täglichen Lebens. In ....s Traumwelt sieht er sich als Cowboy mit seiner Big Gun, der schneller zieht als alle anderen.

Gerade aus diesem Blickwinkel finde ich die Amateurfunk-Themenwahl unseres Nachbarlandes Österreich bemerkenswert fortschrittlich. Vielleicht sollten wir in Deutschland dort eine Anleihe nehmen und den Amateurfunkdienst im Sinne der 93er Ministeriumsvorlagen endlich umsetzen.


DIE NEUE AFUV - HEUTE: NOT- UND KATASTROPHENFUNK

(rps) Das Gesetz bestimmt es klar und deutlich: "Der Amateurfunkdienst ist ein Funkdienst, der - unter anderem - zur Unterstützung von Hilfsaktionen in Not- und Katastrophenfällen wahrgenommen wird", so Paragraf 2 AFuG. Weiterhin wird in tatsächlichen Notfällen das Verbot des Drittenverkehrs aufgehoben - nicht jedoch das Verbot, mit anderen als Amateurfunkstellen zu funken. Auch im "Ernstfall" darf der Funkamateur nicht z.B. mit Funkstellen der Katastrophenschutzorganisationen in Verbindung treten. Mehr bestimmt das Gesetz zum Thema Notfunk nicht.

Im Entwurf zu einer neuen Amateurfunkverordnung heißt es nun:

"Übungen für die Abwicklung des Amateurfunkverkehrs in Not- und Katastrophenfällen bedürfen der Zustimmung der Regulierungsbehörde."

Mal ganz abgesehen davon, dass weder das Gesetz noch die Verordnung den Begriff der "Übung" überhaupt kennt oder ihn gar präzisiert, schränkt diese Formulierung wieder einmal Rechte aus dem übergeordneten Gesetz ohne jede Grundlage ein. Übungen - zu was auch immer - sind Amateurfunkverkehr wie jeder andere auch; inhaltliche Beschränkungen gibt es nicht - und Amateurfunkverkehr zwischen genehmigten Amateurfunkstellen kann wohl kaum von einer Zustimmung der RegTP abhängig gemacht werden. Nach welchen Kriterien und Leitlinien sollte eine Zustimmung oder Ablehnung eigentlich entschieden werden? Wer darf und wer nicht - und warum? Auch dies steht nirgendwo und wäre wohl der Willkür unterworfen.

Pikant an dieser Angelegenheit ist, dass der Notfunk - und natürlich die Vorbereitung der Funkamateure auf dessen erfolgreiche Durchführung im Ernstfall - eine der fünf tragenden Säulen des Amateurfunks in seiner gesetzlichen Definition darstellt. Und zur Verwirklichung dieser Grundidee und gesellschaftlichen Bringschuld soll es einer Zustimmung oder Genehmigung im Einzelfall bedürfen? Wir meinen, dass der hier erstmals vorgesehene Zustimmungsvorbehalt rechtswidrig ist, jedenfalls solange kein Drittenverkehr und kein Verkehr mit Nicht-Amateurfunkstellen durchgeführt wird.

Der AFuV-Entwurf hat also weitere eklatante Rechtsmängel und bedarf der Überarbeitung. Soviel für heute - nächste Woche geht's weiter.


ZUKUNFTSWEISENDE THEMEN IN ÖSTERREICH

(hfs) Auf der Agenda der Dachverbandssitzung des Österreichischen Versuchssenderverbandes OEVSV vom 22. Februar fanden sich die folgenden Themen:

  • Prüfungsumfang und CEPT-Regelung nach Wegfall des CW-Erfordernisses.
  • Neuregelung der Verknüpfung Amateurfunk/Internet (Stichwort "EchoLink"), und
  • Empfindliche Störungen in PLC-versorgten Gebieten - wer ist zuständig?

Congrats an die neue Führung des OEVSV !


DER SPIEGEL SUCHT PLC-GESCHÄDIGTE

(rps) Die bekannte Zeitschrift DER SPIEGEL sucht Personen, die durch Power Line Communication (PLC) daran gehindert sind, bestimmte Rundfunksender zu hören bzw. den Amateurfunk auszuüben. Dies ist eine große Chance für den Amateurfunk. Wenn Sie betroffen sind, wenden Sie sich bitte an

Volker Lange-Janson, DH7UAF
Email: janson@janson-soft.de

oder an die Redaktion von HamRadio 2day.


MINISTERIUM VERLAGERT NACH BERLIN

(rps) Im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit sind die Zuständigkeiten für die Fachbereiche "Amateurfunkdienst" und "Gebühren und Beiträge nach TKG" des Referats VII B 3 an das Referat VII A "Besondere Fragen der Telekommunikations- und Postpolitik" übergeben worden. Referatsleiter ist Dr. Tettenborn. Der Dienstsitz des Referates VII A 5 ist Berlin.


NEUER WIRRWARR

(hfs) um die "e"-Kennzeichnung von Funkgeräten. Das Bundesministerium für Verkehr hat erneut für Verwirrung um die "e"-Kennzeichnung von Funkgeräten gesorgt. Seit dem 1. Oktober 2002 dürfen angeblich nur solche elektrischen und elektronischen KFZ-Einbauteile in Verkehr gebracht und in Kraftfahrzeuge eingebaut werden, die eine "e"-Kennzeichnung aufweisen - wir berichteten.

Bisher waren renommierte EMV-Fachleute der Meinung, dass auch CB- und Amateurfunkgeräte unter diese Regelung fallen. Auch das dem Verkehrsministerium unterstellte Kraftfahrtbundesamt vertrat diese Auffassung. Die Funkgerätehersteller hatten daraufhin begonnen, ihre Geräte kostenintensiven Nachprüfungen zu unterziehen und diese mit einem "e"-Zeichen zu kennzeichnen.

Nun vertritt das Verkehrsministerium in einem Schreiben an einen CB-Funkgerätehersteller plötzlich die Auffassung, dass Funkgeräte nicht unter diese "e"-Kennzeichnungspflicht fallen. In dem Schreiben heißt es wörtlich:

"Funkgeräte fallen in der Regel nicht unter den Anwendungsbereich der Richtlinie 95/54/EG, sondern müssen einen Nachweis nach dem EMVG haben [...]. Zu berücksichtigen sind allerdings die Hinweise der Fahrzeughersteller für den Einbau von Funkausrüstungen in ihren Fahrzeugen. [...] Es reicht, wenn diese Geräte eine CE-Kennzeichnung besitzen und die Hinweise der Fahrzeughersteller beachtet worden sind. Ob Alt- oder Neugeräte ist nicht relevant."

Das Kraftfahrtbundesamt war nach Aussage eines Insiders von dieser Auskunft der vorgesetzten Behörde "total geschockt".

Quelle: FM - Das Funkmagazin


BESCHWERDE GEGEN SCANNER-BESCHLAGNAHME VERWORFEN

(rps) Das Landgericht Detmold hat am 3. März 2003 die Beschwerde eines Journalisten gegen eine Beschlagnahmeanordnung des Amtsgerichts Detmold verworfen. Wie bereits berichtet, befand sich der Scanner in ausgeschaltetem Zustand auf dem Beifahrersitz. Auf der Rückseite des Scanners klebte ein Zettel, der Auskunft darüber gab, welche Frequenzen auf welchem Speicherplatz zu finden waren. Ob, wann, von wem und auf welcher Frequenz Nachrichten allerdings tatsächlich abgehört wurden, das ist bislang nicht festgestellt worden.

Nach Auffassung des Landgerichts besteht der begründete Verdacht, dass sich der Beschuldigte gemäss der Paragrafen 95 und 86 Satz 1 TKG strafbar gemacht hat, weil er gezielt Frequenzen abgespeichert hat, auf denen - wie er weiß - Nachrichten übertragen werden, die nicht für ihn persönlich, die Allgemeinheit oder einen unbestimmten Personenkreis bestimmt sind. Das Gerät ist deswegen als Beweismittel für die weitere Untersuchung von Bedeutung. Das Gericht stützte sich alleine auf die Entscheidung des Bayrischen Obersten Landesgerichtes vom 9. Februar 1999 und ging mit keinem Wort auf das Urteil des Amtsgerichts Burgdorf vom 26. November 1997 ein. Rechtsanwalt Michael Riedel aus Köln hierzu: "Eine bedenkliche Rechtsentwicklung, die m.E. gegen das Analogieverbot aus Art. 103 des Grundgesetzes verstößt."

Quelle: Rechtsanwalt Michael Riedel, DG2KAR, Köln.


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Hermann, DL1EEC

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