HamRadio 2day
Text Audio

HamRadio 2day

Ausgabe 177 / 2005 vom 03.04.2005

Redaktion: Dr. Ralph P. Schorn, DC5JQ

Autoren:

Hermann Schulze, DL1EEC (hfs)

  Dr. Ralph P. Schorn, DC5JQ (rps)
   
Kontakt:
dl0agz@agz-ev.de

 

LEITARTIKEL: DIE BAHN IST FREI – ODER DOCH NICHT?

(rps) Vorweg: Dies ist kein Aprilscherz. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat diese Woche gegenüber der AGZ e.V. verbindlich Stellung bezogen – und zwar zum Thema "gewerblich-wirtschaftliche Nutzung des Amateurfunkdienstes", die das Amateurfunkgesetz bekanntlich untersagt. Damit herrscht nun – zumindest für das Verwaltungshandeln – Klarheit.

Herr Göddel von der RegTP in Mainz stellt dazu einige wirklich bemerkenswerte Thesen in den Raum. Im Folgenden werden aus seinem Brief einige Passagen wörtlich wiedergegeben.

"Gewerbliches Handeln setzt das Vorliegen einer auf Gewinn gerichteten, dauerhaften und selbstständigen Tätigkeit voraus. ... Die Information über den automatischen Versicherungsschutz bei einer Mitgliedschaft im DARC e.V. dient nicht dem Interesse des Vereins an einer Gewinnerzielung. Zwar mag der Hinweis auf den automatischen Versicherungsschutz neben der Information der Vereinsmitglieder darauf abzielen, neue Vereinsmitglieder zu werben, jedoch führt dies allenfalls zu neuen Mitgliedsbeiträgen. Beiträge von Vereinsmitgliedern werden jedoch grundsätzlich nur zur Deckung der Vereinskosten erhoben und dienen deshalb nicht dazu, einen Gewinn im Sinne des Gewerberechts zu generieren.

Selbst wenn man in dem Hinweis des DARC e.V. eine indirekte Werbung für die Generali Versicherung erblickt, fehlt es an einer Gewinnerzielungsabsicht des DARC e.V. Denn die indirekte Werbung ist allenfalls geeignet, Gewinne bei der Generali Versicherung herbeizuführen, nicht aber beim hier nach Paragraf 5 Absatz 4 Nummer 1 AFuG zu betrachtenden Funkamateur 'DARC e.V.' ...

Deshalb kann ich Ihnen mitteilen, dass weitere Maßnahmen von mir nicht zu veranlassen sind."

Soweit Herr Göddel von der Regulierungsbehörde. Was bedeutet das nun konkret? Die RegTP meint zwei Dinge:

  1. Ein gemeinnütziger Verein kann per Definitionem nicht gewerblich-wirtschaflich handeln. Er hat nämlich gar keine Gewinnerzielungsabsicht – auch bei zusätzlichen Mitgliedsbeiträgen nicht – und darf damit sowohl indirekte Werbung für jeden beliebigen Dritten via Amateurfunk machen, als auch diese Frequenzen zur Steigerung seiner eigenen Prosperität und zur Abdeckung seiner Vereinskosten ohne Hemmungen nutzen.

  2. Jeder Funkamateur darf "indirekte Werbung" – wie die Behörde das nennt – für jede andere Person, Firma oder Gruppierung auf den Frequenzen machen, solange er selbst dabei keiner auf Gewinn gerichteten, dauerhaften und selbstständigen Tätigkeit nachgeht. Dass andere durch diese Aussendungen zu Geld kommen, das ist in der Sicht der RegTP nicht zu beanstanden.

Da bleibt mir nur, Herrn Göddel und der Regulierungsbehörde ein ganz herzliches Dankeschön auszusprechen – der Brief eröffnet wirklich neue Horizonte: darf der Funkamateur DC5JQ doch jetzt auf den Bändern offen aussprechen, dass DL1EEC in seinem Brillengeschäft in Remscheid Funkamateuren einen besonderen Rabatt einräumt, und die AGZ e.V. darf – wohl gemerkt als "Funkamateur" – via Amateurfunk verkünden, dass mit der Mitgliedschaft der verbilligte Bezug der Zeitschrift "Funktelegramm" verbunden werden kann – und das alles, ohne dass behördliche Maßnahmen zu befürchten sind. Und der SSTV-Repeater DF0AGZ sendet künftig Werbeeinlagen für Amateurfunkhändler: Schließlich kann die AGZ als gemeinnütziges Konstrukt gar keinen Gewinn im Sinne des Gewerberechts generieren.

Also nochmals vielen herzlichen Dank – doch halt, hat das der Gesetzgeber wirklich so gemeint? Wenn ich die Zeit vor zehn Jahren noch einmal Revue passieren lasse und die Begründung zum 1997er Amateurfunkgesetz lese, dann wird schnell klar, dass Regierung, Bundestag und Bundesrat damals jedwede gewerblich-wirtschaftliche Betätigung im Amateurfunk unterbinden wollten – egal, wem das Geld zufließt. Schließlich bezahlen Andere Milliarden für die Frequenzen. Mal sehen, was der Minister dazu sagt ...

Ralph, DC5JQ


WIE STEHT ES EIGENTLICH UM DIE BEMFV-NOVELLIERUNG?

(rps) Schon seit einiger Zeit will das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit die BEMFV und das übergeordnete FTEG novellieren, um unter anderem Ordnungswidrigkeiten für Zuwiderhandlungen einzuführen. Immer wieder kommen in diesem Zusammenhang Gerüchte in Umlauf, die ziemlich geringe Abgabequote und die hohe Fehlerrate könnten im Amateurfunk schließlich zum Verlust des Privilegs eigener Berechnungen und Messungen führen.

Die AGZ hat diese Woche für Sie telefonisch nachgehakt. Dem zuständigen Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit sind keine Absichten bekannt, das Prinzip der Selbsterklärung abzuschaffen und statt dessen eine Standortbescheinigungspflicht einzuführen – auch nicht für hohe Senderleistungen. Man hat allerdings Verständnis dafür, dass die Regulierungsbehörde nach einigen Jahren des Entgegenkommens nun auf die Einhaltung der Bestimmungen drängt und Maßnahmen ergreift, die ihr nach Gesetz und Verordnung heute schon zugänglich sind.

Einen Zeithorizont für eine neue BEMFV gibt es allerdings immer noch nicht. Momentan befindet man sich in der Diskussion mit dem Bundesumweltministerium und den Bundesländern. Der Amateurfunk scheint dabei nicht strittig oder überhaupt ein Thema zu sein. Wir halten Sie auf dem Laufenden.


WETTRENNEN UM DARC-REPEATER

(apr) auf dem Mond. Wie China Mobile und Vodafone am 1. April berichteten, befinden sich im Rennen um die erste MMS vom Mond auch der DARC e.V. mit einem SSTV-Repeater unter dem Rufzeichen DP0MOND.

Bereits auf der Messe "ITU-Telecom-World 2003" kursierten Gerüchte über Pläne der beiden Mobilfunkgiganten und des Amateurfunkriesen für die Stationierung eines Mobilfunksenders auf dem Erdtrabanten. Am vorgestrigen Freitag kam in einer Meldung der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua erstmals eine Bestätigung:

"Ich glaube, dass unsere Nation sich zum Ziel setzen sollte, noch vor Ende dieses Jahrzehnts eine MMS vom Mond zur Erde zu senden", wird der Präsident der Volksrepublik China, Hu Jintao, zitiert. Kein einziges Telecom-Projekt werde in dieser Zeitspanne die Menschheit mehr beeindrucken und von größerer Bedeutung für die langfristige Entwicklung von Mehrwertdiensten sein.

Die deutsche RegTP hat in einer ersten Reaktion angekündigt, deutschen Netzbetreibern die Zusammenschaltung mit Mondnetzen zu untersagen, solange dem Himmelskörper keine eigene Vorwahl zugeteilt worden ist. Die ITU erwäge dafür "++MOON" (00006666), denkbar sei aber auch die mehr dem Standard entsprechende Vorwahl 0104. Der DARC ist sich sicher, das Rennen mit DB0MOON knapp vor der AGZ mit DP0AGZ zu gewinnen.


DER SENDEPLAN DER AGZ

(hfs) für HamRadio 2day lautet ab dem 3. April wie folgt: Die Zeitangeben sind in Ortszeit.

Ortszeit MHz Mode Standort Relais
09:00 145,6000 FM Wermelskirchen Feldberg/Taunus, Hagen, Saarbrücken
09:15 145,7375 FM Wermelskirchen Dortmund
09:30 145,7250 FM Wermelskirchen Koblenz, Geleen
09:45 145,6750 FM Wermelskirchen Nordhelle
10:00 439,3250 FM Wermelskirchen Wiesbaden
10:15 438,7750 FM Wermelskirchen Osnabrück, Alsdorf
10:30 438,8000 FM Grevenbroich Düsseldorf
10:30 145,4500 FM Wermelskirchen -
10:45 145,7500 FM Wassenberg Bergheim
10:45 145,7000 FM Wermelskirchen Bonn
11:30 145,7875 FM Wassenberg Aachen
10:45 3,772 LSB Wassenberg Kurzwelle
11:30 14,305 USB Wassenberg Kurzwelle





















Empfangsbestätigungen senden Sie bitte an dl0agz@agz-ev.de. Spätestens ab HamRadio 2day Nr. 179 werden Sie uns auch um 11h00 Ortszeit auf 144,320 MHz in SSB hören können. Wir setzen am Standort Wermelskirchen eine horizontale Big-Wheel-Rundstrahlantenne mit 200 Watt Senderleistung ein und planen danach gegen 11h15 einen ausführlichen Bestätigungsverkehr.


Vy 73,
Ralph, DC5JQ