HamRadio 2day
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HamRadio 2day

Ausgabe 197 / 2005 vom 28.08.2005

Redaktion: Hermann Schulze, DL1EEC

Autor:
Hermann Schulze, DL1EEC (hfs)
  Dr. Ralph P. Schorn, DC5JQ (rps)
   
Kontakt:
dl0agz@agz-ev.de

 

LEITARTIKEL: BEITRAGSCHAOS UND KEIN ENDE

(rps) An die zwanzig Musterverfahren laufen derzeit gegen die Bundesnetzagentur vor dem Verwaltungsgericht Köln in Sachen Beiträge. Flugfunker, der Rundfunk, CB-Funker und auch einige Funkamateure stellen erneut die Rechtmäßigkeit von EMVG- und TKG-Beitragsbescheiden vergangener Jahre in Frage. Und dafür haben sie gute Gründe: Erste rechtliche Hinweise der zuständigen elften Kammer scheinen ihnen umfassend Recht zu geben. Mit der Entscheidung wird nicht vor Ende des Jahres gerechnet.

Und was macht die Bundesnetzagentur? Sie schickt in diesen Tagen völlig unbekümmert die Beitragsbescheide für 2005 an die Funkamateure raus – so als ob nichts wäre. Und ein Widerspruch dagegen hat keine aufschiebende Wirkung – der Bürger muss bei Forderungen des Staates zunächst immer zahlen. Wenn er keinen Widerspruch einlegt, wird der Bescheid einen Monat nach Zustellung bestandskräftig: Das heißt, er bekommt selbst dann keinen einzigen Cent zurück, wenn alle Musterprozesse gewonnen werden. Setzt die BNetzA hier auf Uninformiertheit, Trägheit und die Urlaubszeit? Diese Verhaltensstruktur ist eigentlich ein Fall für den Bundesrechnungshof, wenn nicht sogar für die Boulevardpresse und die Medien.

Normalerweise kosten zurück gewiesene Widersprüche zusätzliches Geld. Mit dem Verband der Allgemeinen Luftfahrt e.V. – kurz AOPAvereinbarte die Bundesnetzagentur am 2. August allerdings, von dessen Mitgliedern nichts zu verlangen, deren Widersprüche also kostenfrei zu bearbeiten. Berufen Sie sich darauf, wenn Sie persönlich sich entscheiden, rechtzeitig gegen ihre neuen Beitragsbescheide Widerspruch einzulegen – und verweisen Sie gegenüber der Bundesnetzagentur auf das Gebot unserer Verfassung, alle Bürger vor dem Gesetz gleich zu behandeln.

Dabei ist es noch nicht einmal klar, ob im Amateurfunk überhaupt Beiträge nach dem EMV-Gesetz erhoben werden dürfen – die übrigens bei weitem den Löwenanteil der verlangten Abgaben ausmachen. Dieses Geld soll nämlich die Kosten der Bundesnetzagentur decken, die ihr bei der Ermittlung und Beseitigung der Ursachen elektromagnetischer Unverträglichkeiten entstehen – allerdings nur dann, wenn niemand als Person oder Firma direkt für die Verursachung einer Unverträglichkeit zahlen muss – und auch nur dann, wenn die beteiligten Geräte und Anlagen unter die Zuständigkeit des EMVG fallen.

Einem "Konto Amateurfunk" könnte man auf den ersten Blick allenfalls Kosten zuschlagen, die durch ein Fehlverhalten einer Amateurfunkstelle entstehen, z.B. durch Ober- und Nebenwellen oder durch eine unerlaubt hohe Senderleistung. Diese Amateurfunkstelle muss allerdings "im Handel erhältlich sein". Selbst das wird jedoch bei genauem Hinsehen durch das Amateurfunkgesetz wirksam abgeblockt: Unser Spezialgesetz gibt der Bundesnetzagentur nämlich im Amateurfunk exakt dieselben Aufgaben, wie dies das EMVG für den Rest der Frequenznutzer tut: die Ermittlung und Beseitigung der Ursachen elektromagnetischer Unverträglichkeiten.

Der Gesetzgeber wollte 1997 bewusst eine eigenständige Regulierung elektromagnetischer Unverträglichkeiten, sobald daran eine Amateurfunkstelle beteiligt ist. Einziger, aber wichtiger Unterschied: Im Amateurfunkgesetz bekommt die Bundesnetzagentur dafür weder Beiträge, noch Gebühren – weder vom individuellen Verursacher, noch von der Gemeinschaft. Auch dies wollte der Gesetzgeber, nämlich um so dem Experimentalcharakter unseres Funkdienstes Rechnung zu tragen, genauer: um finanzielle Risiken beim Experimentieren auszuschließen. Vor diesem Hintergrund ist es tatsächlich fraglich, ob EMV-Beiträge im Amateurfunkdienst überhaupt erhoben werden dürfen: Um so brisanter wird die aktuelle Versandaktion von Beitragsbescheiden an alle deutschen Funkamateure.

Ralph, DC5JQ


HILFERUF VON DL2BMH WIRD ZU DITTELBRUNN II

(hfs) Ich berichtete letzte Woche in Ausgabe 196 von den Nachbarschaftsstreitigkeiten um den Funkamateur DL2BMH in Obrigheim. Nach weiteren Recherchen könnte sich der Vorgang zu "Dittelbrunn II" entwickeln, indem genau wie dort ein Präzedenzfall möglich ist, der den Amateurfunkdienst langfristig aushöhlen könnte. Die Prozessgegnerin des Funkamateurs zielt nämlich offenbar darauf ab, die BEMFV insgesamt auf den juristischen Prüfstand zu stellen.

Ist unser Recht auf Selbsterklärung wirklich wasserdicht formuliert? Schützen AFuG, FTEG und BEMFV den Funkamateur wirklich "gerichtsfest" – oder wurden hier durch den Gesetz- und Verordnungsgeber handwerkliche Fehler gemacht? Kann die Bundesnetzagentur die Einhaltung von Grenzwerten im Amateurfunk wirklich nachhaltig in der Breite kontrollieren? Kann es angehen, dass die Funkamateure gar nicht wie die Anderen "zertifiziert" sind und gleichzeitig mit bis zu 750 Watt Ausgangsleistung einfach so rumfunken dürfen?

Wer diesen Vorgang als Provinzposse abtut, begeht einen Denkfehler – genau wie seinerzeit 1995 der DARC und sein Distrikt Nordrhein unter der Meinungsführung von DJ8OT, indem sie die einmalige Gelegenheit der gesetzlichen Schaffung einer Einheitslizenz mit 100 Watt out inklusive standortbezogener und umweltverträglicher Erweiterungsmöglichkeiten versemmelten. Hier rächt sich der mangelhafte Weitblick eines Verbandes, der mit seinen Fehlentscheidungen den Amateurfunkdienst in Deutschland leider bestimmt.

Hermann, DL1EEC


WAS TREIBT FUNKAMATEURE UM?

(hfs) DF3JET schreibt im Internet in "forum.darc.de":

"Hallo Amateurfunkkollegen,

mir ist aufgefallen, dass in diesem Bereich der DARC-HF-Technik viele gute Entwicklungen an der Basis und Technik vorhanden sind, aber kaum ein Konzept vielleicht als Antrag bei der IARU eingereicht werden könnte zur Änderung für die nächsten Jahre und Jahrzehnte.

Momentan gibt es FSK, aber was als Modulationsverfahren sehr schlecht bei QRM verwendbar ist. Das AX25-Protokoll scheint gut zu funktionieren, aber wie können wir innerhalb der IARU-Region-1 bei Entfernungen von manchmal mehr als 500 km ein Netzwerk bzw. Linkstrecken aufbauen innerhalb Europas, wie es z.B. die Engländer auf 50 MHz bzw. 70 MHz andenken? Ein Backbone-Netzwerk für ein Intranet im Amateurfunk und DARC in DL gibt es ja, aber wie geht es weiter?

Welche Ideen und Anregungen können wir den Koordinatoren mit auf dem Weg geben von der Basis? Was ist Hardware- bzw. Software-technisch umzusetzen? Wie könnte man das BUS-Referat modernisieren? Wie sollen in Zukunft unsere PR-Kurzwellengateways und -mailboxen laufen? Welche Dinge haben sich bewährt und welche könnte man besser durch neuere Dinge ersetzen? Wie können wir in Zukunft eventuelle Bausätze oder Bauteile als Sammelbestellung erwerben, um die Kosten zu minimieren, damit unsere Infrastruktur günstig bzw. Stand der Technik bleibt? Wann ist die nächste Sysop-Tagung?

73 Marc, DF3JET"

Hier wird neuerlich deutlich, dass Funkamateure offensichtlich nur in Betriebsarten denken und es nicht fertig bringen, neue Bandpläne auf eine zukunftsorientierte Basis zu stellen. Der Ansatz der Österreicher und Amerikaner, die Kurzwellenbänder ausschließlich nach Bandbreiten zu ordnen, ist wesentlich intelligenter – und vor allem wirklich zukunftsorientiert.


ES GIBT NICHT NUR EINE NEWSGROUP

(hfs) Ein guter Marktplatz für Gebrauchtgeräte ist die Newsgroup "alt.ham-radio.marketplace". Zumindest kann man sich am Preisniveau orientieren und liegt dann mit seinem eigenen Angebot nicht jenseits von Gut und Böse. Wer Technik sucht, findet einiges unter "alt.ham-radio.hf" und wessen Präferenz bei UHF und VHF liegt, findet Wissenswertes bei "alt.ham-radio.vhf-uhf".


VERSUCHTE ZEICHENSETZUNG

(rps) Schützenhilfe leistete die Clubstation DK0AGZ in Wassenberg am vergangenen Sonntag. Der DARC-Ortsverband Bergheim (G20) war mit seinem Sonderrufzeichen DC2005WJT aus Anlass des Weltjugendtages in der Luft und wollte natürlich so viele Funkamateure wie möglich damit ansprechen.

Weil der Distrikt Köln-Aachen mit seinem Rundspruch noch Sommerpause hatte, übernahm DC2005WJT im Anschluss an HamRadio 2day auf dem 2-Meter-Relais Bergheim bei Köln gegen 11 Uhr Ortszeit die Durchführung des Bestätigungsverkehrs – an Stelle von DK0AGZ. Hier waren – wie immer – ziemlich viele OMs und YLs im Rheinland QRV und konnten die Sonderstation arbeiten. Und dennoch wurde der Bestätigungsverkehr durch permanentes Trägerdrücken einiger unverbesserlicher Hooligans nahezu unterbunden – wieder einmal kein Aushängeschild für den Amateurfunkdienst in Deutschland.


ZUM GUTEN SCHLUSS

(red) Wie die Bundesnetzagentur die Redaktion von HamRadio 2day informierte, sollen Funkamateure im Kollisionsfall mit Polizeibeamten besser die folgende Telefonnummer wählen:

0180 – 3232323.

Wenn Sie diese Nummer nutzen, werden Sie automatisch zur regional zuständigen Leitstelle weitergeschaltet, die rund um die Uhr besetzt ist.


Vy 73,
Hermann, DL1EEC