HamRadio 2day
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HamRadio 2day

Ausgabe 238 / 2006 vom 23.07.2006

Redaktion: Till Uhde, DL9JT

Autor:
Dr. Ralph P. Schorn, DC5JQ (rps)
   
Kontakt:
dl0agz@agz-ev.de

 

POWERLINE-BESCHEID GEGEN LINZ AG RECHTSWIDRIG

(rps) Wie erst diese Woche bekannt wurde, hob der oberste österreichische Verwaltungsgerichtshof bereits am 8. Juni den Bescheid der Fernmeldeverwaltung des Landes gegen die Linz AG zwecks Unterlassung von Empfangsstörungen durch Powerline Communication (PLC) wegen Rechtswidrigkeit auf.

Zwei Gründe standen dabei im Vordergrund: Die oberste Fernmeldebehörde BMVIT hat den Betreiber des PLC-Netzes weder aufgefordert, die Konformität des Gesamtsystems zu harmonisierten EU-Normen nachzuweisen, noch hat die Behörde der Linz AG konkrete Maßnahmen zur Beseitigung der Störungen aufgegeben. Statt dessen wurde die Wahl der Mittel allein dem Betreiber überlassen. In Folge war der Bescheid zu unbestimmt und damit rechtswidrig. Nun kann das Linzer PLC-Netz vorerst weiter betrieben werden; die Beschwerde hat also Erfolg und die Fernmeldebehörde muss von vorne anfangen.

In der Sache selbst ist das oberste österreichische Verwaltungsgericht der Linz AG allerdings nicht gefolgt. Hier einige Sätze aus dem Urteil:

"Dem Vorbringen der beschwerdeführenden Partei, wonach die Verpflichtung, die PLC-Anlage so zu betreiben, dass Telekommunikationsanlagen nicht durch funktechnische Störungen gestört werden können, im Widerspruch zum anwendbaren Gemeinschaftsrecht stehe, kann nicht gefolgt werden ... Die verursachten elektromagnetischen Störungen dürfen keinen Pegel erreichen, bei dem ein bestimmungsgemäßer Betrieb von anderen Funk- und Telekommunikationsgeräten oder anderen Betriebsmitteln nicht möglich ist."

Das Gericht bestätigt diese Rechtsposition auch in präventiver Hinsicht, dass heißt, Störungen müssen auf jeden Fall und Flächen deckend vermieden werden, auch wenn keine konkrete Beschwerde vorliegt. Allerdings verweist das Gericht darauf, dass diese Position auf der alten EMV-Direktive der Europäischen Union beruht, die in Österreich und in Deutschland immer noch gilt. Die neue Direktive, die bis zum Sommer 2007 durch ein neues EMV-Gesetz in nationales Recht umgesetzt werden muss, sieht diesen umfassenden Schutz nur noch für Sicherheitsfunkdienste vor, also weder für den Rundfunk, noch für den Amateurfunkdienst. Hier soll statt dessen das Prinzip des nachträglichen Störungsmanagements gelten, und zwar nur für ganz konkret aufgetretene Fälle.

Interessant und hervor zu heben ist die Position des Gerichts, es reiche nicht aus, dass alle verwendeten Einzelkomponenten harmonisierten EMV-Normen Genüge leisten. Auch das neu entstandene Gesamtsystem als Anlage müsse erneut auf diese Anforderung hin geprüft werden. Zu Ende gedacht heißt das allerdings – zusammen mit dem Anspruch, Grenzwerte auch präventiv und ohne konkrete Störung überall einzuhalten –, dass der Austausch einer einzigen Komponente eines PCs – etwa der Grafikkarte – oder der Einbau einer weiteren Festplatte die CE-Zertifizierung des Gesamtgeräts aufhebt. Damit wäre der PC – streng genommen – nicht mehr betreibbar und der massenhaft praktizierte Betrieb von selbst gebauten Rechnern schlicht vollständig illegal. Weitere Beispiele lassen sich leicht finden, etwa Anlagen zum Empfang von Satellitenfernsehen.

Gegen die aktuelle österreichische Gerichtsentscheidung stehen allerdings eine Direktive der Europäischen Kommission, PLC-Netze als Hochgeschwindigkeitszugang zum Internet zu fördern – und zukünftig die neue EMV-Direktive. Der Linz AG steht also bei eventuellen neuen Bescheiden der österreichischen Fernmeldeverwaltung der Weg zum Europäischen Gerichtshof offen – und bis dahin gilt mit Sicherheit ein ganz anderes EMV-Recht – mit nachgelagerter Störfallbeseitigung nur im konkreten Einzelfall. Gewonnen ist die PLC-Schlacht für den Amateurfunk also noch lange nicht.

Quellen: Österreichischer Verwaltungsgerichtshof, Linz AG, BMVIT und Heise Online

-> Link zum Urteil


NEUE ELEKTROSMOG-BROSCHÜRE: AMATEURFUNK STELLT HAUPTBEITRAG DER STRAHLENBELASTUNG IN WOHNGEBIETEN

(rps) Nur damit Sie wissen, was Ihre Elektrosmog-besorgten Nachbarn demnächst über den Amateurfunk zu lesen bekommen: Das bekannte ECOLOG-Institut für sozial-ökonomische Forschung und Bildung in Hannover hat ein "EMF-Handbuch" zum Thema "Elektromagnetische Felder: Quellen, Risiken, Schutz" herausgebracht. Es soll zur Versachlichung der teils kontrovers geführten Umweltdiskussion beitragen. Neben den physikalischen Grundlagen, dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand zu biologischen Effekten sowie gesetzlichen und technischen Maßnahmen zum Schutz gegen Felder werden auch die wichtigsten Feldquellen bzw. Verursacher in einem ausführlichen Kapitel vorgestellt. Ein Glossar rundet das lesenswerte Handbuch ab.

In Kapitel 4 auf Seite 55 findet sich der folgende ziemlich aufschlussreiche Text über den Amateurfunk:

"In Deutschland betreiben etwa 70.000 Privatpersonen Funk als Hobby. Der Empfang von Amateurfunksendungen sowie der Besitz von Amateurfunkgeräten ist in Deutschland jedermann gestattet. Für den Amateurfunk sind Frequenzbereiche vom Langwellen- bis in den Mikrowellenbereich freigegeben worden (135 kHz bis 250 GHz). Damit sind, je nach Technik, weltweite oder nur lokale Verbindungen möglich. Während in jedem anderen Funkdienst nur typengeprüfte Geräte verwendet werden dürfen, ist Funkamateuren der Selbstbau ihrer Geräte (Sender, Empfänger und ähnliches) gestattet. Dabei müssen sie aber natürlich die gesetzlichen und einschlägige technische Vorschriften beachten. Die für die Teilnahme am Amateurfunkdienst (Senden und Empfangen) erforderlichen Kenntnisse müssen im Rahmen von Amateurfunkprüfungen, die die Bundesnetzagentur durchführt, nachgewiesen werden.

Im Bereich bis 1,3 GHz sind Spitzensendeleistungen bis 750 W zulässig, bei höheren Frequenzen maximal 75 W. Die Sendeleistungen von Amateurfunkanlagen können damit ein Vielfaches der Sendeleistung von Mobilfunkanlagen betragen, die typischerweise bei 20 W liegen. In Wohngebieten, in denen Amateurfunkanlagen betrieben werden, sind diese nicht selten für den Hauptbeitrag zur Hochfrequenzexposition verantwortlich. Die Sendeleistungen von Amateurfunkanlagen sind zwar durch einschlägige Vorschriften begrenzt, doch sind die zulässigen Werte verglichen mit vielen anderen Funkanwendungen sehr hoch. Außerdem gibt es neben der Mehrzahl der Amateurfunker, die sich an die Vorschriften halten, immer wieder schwarze Schafe, die die Sendeleistungen ihrer Anlagen unzulässig erhöhen.

Amateurfunkanlagen können zum einen durch direkte Strahlung zu hohen Immissionen führen. Zum anderen kann es bei Sendeanlagen in der Nähe von Häusern zu lokalen Erhöhungen der Immissionen durch Sekundärstrahlung kommen: Dachrinnen und andere ausgedehnte metallische Strukturen können für bestimmte Frequenzen zugleich als Empfangs- und (sekundäre) Sendeantennen wirken. Durch Resonanzeffekte können noch in größeren Entfernungen von der eigentlichen Sendeantenne hohe Feldstärken auftreten. Die von einem Amateurfunksender abgestrahlte Energie kann auch von der hausinternen Verkabelung (Lichtleitungen, Antennenkabel) aufgenommen und abhängig von der Kabellänge weitergeleitet werden."

Damit auch jeder eine Amateurfunkstelle direkt erkennt, ist eine typische Antennenanlage abgebildet. Wundern Sie sich also nicht, wenn Sie als Funkamateur von Ihrer Nachbarschaft demnächst als Umweltsünder und schwarzes Schaf dahin gestellt werden – speziell, wenn Sie eine Kreuzyagi auf dem Mast haben. Eine korrekte Anzeige Ihrer Feldbelastung nach BEMFV – und natürlich die Beachtung dieser Vorschriften – wird nun wichtiger denn je zuvor: Die Redaktion kann sich nach dieser Veröffentlichung des viel beachteten ECOLOG-Instituts vorstellen, dass künftig verstärkt bei der Bundesnetzagentur nachgefragt wird, ob der funkende Nachbar denn auch tatsächlich alle Auflagen einhält.

Die Broschüre kann im Internet als PDF-Dokument kostenlos geladen werden unter der Adresse

www.ecolog-institut.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Handbuch/00_EMF-Handbuch Komplett.pdf


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Till, DL9JT