HamRadio 2day
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HamRadio 2day

Ausgabe 241 / 2006 vom 13.08.2006

Redaktion: Till Uhde, DL9JT

Autor:
Dr. Ralph P. Schorn, DC5JQ (rps)
   
Kontakt:
dl0agz@agz-ev.de

 

WIRTSCHAFTSMINISTERIUM AUF KURS

(rps) Wie wir vom BMWi diese Woche erfahren haben, ist der auf der Ham Radio in Friedrichshafen mitgeteilte Zeitplan für die Inkraftsetzung der neuen Amateurfunkverordnung bisher vollständig eingehalten worden. Zur Zeit ist der Text in der Endredaktion, wo inhaltliche Änderungen nicht mehr vorgesehen sind. Es muss jetzt nur noch der Minister unterschreiben, und dann geht es zum Bundesgesetzblatt. Für Ende August rechnet man in Berlin nach wie vor mit der Veröffentlichung und dem sofortigen Inkrafttreten. Wesentliche Regelungen der novellierten Rechtsverordnung sind die Öffnung der Kurzwelle für die Amateurfunkklasse E, der nun 100 Watt Senderleistung zugestanden wird, die Allgemeinfreigabe von 50 MHz sowie die Erweiterung des 40-Meterbandes für Klasse A.


VERWALTUNGSGERICHT KÖLN: EMV-BEITRAGSBESCHEIDE EBENFALLS RECHTSWIDRIG

(rps) Auch dieser Abgabe geht es nun offenbar an den juristischen Kragen. Rechtsanwalt Michael Riedel, DG2KAR, hat der Redaktion einen Bericht über die mündliche Verhandlung beim Verwaltungsgericht Köln vom letzten Freitag zukommen lassen:

"Die 11. Kammer des Verwaltungsgericht Köln hatte am 11. August 2006 über die Widersprüche von zwei Funkamateuren und einer Vielzahl anderer Betroffener gegen die EMV-Beitragsbescheide der Jahre 1999 bis 2002 zu entscheiden.

Während die Bundesnetzagentur ihre Bescheide für rechtmäßig hielt, vertraten die Kläger die Ansicht, dass die Bescheide gegen das Kostendeckungsprinzip, das Bestimmtheitsgebot, gegen das Rückwirkungsverbot und den gegen Grundsatz der Beitragsgerechtigkeit verstoßen.

In der mündlichen Verhandlung gab der Vorsitzende der 11. Kammer dem Vertreter der Bundesnetzagentur zu verstehen, dass das Gericht aus den vorgelegten Kostenaufstellungen nicht nachvollziehbar erkennen könne, was sich im Einzelnen hinter den Kostenpositionen verbirgt. Er wies darauf hin, dass der Verordnungsgeber an Paragraf 11 des EMV-Gesetzes gebunden sei und dass der dort geforderte Zusammenhang zwischen der Höhe der Abgabe und konkreten Maßnahmen nicht erkennbar sei.

Am Beispiel der Kostenposition für den Amateurfunkdienst rügte das Gericht die fehlende Ermächtigungsgrundlage und die Kostenpositionen der Gemeinkosten und Pauschalumlagen. Es dürften nämlich nur Kosten umgelegt werden, die mit einer bestimmten Tätigkeit in Zusammenhang stünden, nicht aber Pauschal- und Gemeinkosten. Der Amtsermittlungsgrundsatz des Gerichts gebiete es zudem nicht, der einfachen Behauptung der Behörde, wonach diese an einer Leistungserbringung beteiligt sei und ein mittelbarer Leistungsbezug durch die Funkamateure bestünde, inhaltlich weiter nachzugehen.

Das Gericht nannte beispielhaft die von der Behörde mit einbezogenen Kosten der Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur. Angemerkt wurde auch, dass die von der Behörde vereinnahmten Gerichtskosten und Auslagen in keiner Kostenaufstellung auftauchen; auch sei kein plausibler Kostenschlüssel erkennbar. Das Gericht führte weiter aus, dass die Behörde den Nachweis an der Leistungserbringung schuldig geblieben sei; auch könne es nicht angehen, dass die Bundesnetzagentur nach ihrem eigenen Vortrag zwar in der Lage sei, genauere Kostenaufstellungen zu liefern, dies ihr aber tatsächlich zu aufwendig sei. Die Bundesnetzagentur sei nun mal kein Wirtschaftsunternehmen, sondern eine Behörde und an das Gesetz gebunden, bemerkte eine Berufsrichterin.

Die Prozessbevollmächtigten der Kläger stellten schließlich den Antrag auf Aufhebung der Bescheide. Die Bundesnetzagentur stellte den Antrag, die Klagen abzuweisen. Die Entscheidung wird schriftlich zugestellt, eine weitere Verhandlung gibt es nicht."

Hier die beiden Aktenzeichen im Zusammenhang mit dem Amateurfunkdienst: 11 K 6433/04 und 11 K 6448/04. Wir bleiben dran.


ELEKTRONISCHE NABELSCHNUR INS ALL

(rps) So lautet die Überschrift eines Artikels von Dr. Harald Zaun, der am Samstag letzter Woche in der Zeitschrift "Die Welt" erschienen ist. Es geht um die Internationale Raumstation ISS und ganz speziell um deren Kommunikationsmöglichkeiten zur Erde. Auch der Amateurfunk, dem sich die Astronauten – unter ihnen zur Zeit Thomas Reiter, DF4TR – in ihrer knapp bemessenen Freizeit immer wieder widmen, wird dabei ausführlich erwähnt. Dass Jedermann mit relativ einfachen Geräten und Antennen die Amateurfunksendungen der ISS auf dem Zweimeterband hören bzw. auf dem PC mitschreiben kann – und auch darf –, ist eine exzellente Werbung für den Einstieg in unseren Funkdienst und unser Hobby – und das in einer derart auflagenstarken Wochenendausgabe einer bekannten Zeitschrift. Der Dank der Redaktion für die Darstellung des Amateurfunks in der breiten Öffentlichkeit geht an den Autor Dr. Harald Zaun!

Im Internet können Sie den auch grafisch sehr gut aufgemachten Artikel lesen unter der URL

http://www.welt.de/data/2006/08/05/986065.html

Der Artikel findet sich ebenfalls als PDF-Dokument im Originallayout im so genanten Ganzseitenarchiv der Welt unter www.welt.de, suchen Sie dort nach dem 5. August 2006 und der Rubrik "Wissenschaft". Derselbe Artikel ist – in etwas erweiterter Form – auch in der Netzzeitschrift "Telepolis" des Heise-Verlags erschienen. Auch ihn finden Sie im Internet:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23277/1.html


MORTALITÄT UNTER FUNKAMATEUREN

(rps) Ist das überhaupt ein Thema? Machen elektromagnetische Felder etwa wirklich krank? Nun, Samuel Milham Jr. wollte es wissen – und verfasste bereits im Jahr 1988 eine Studie zum Thema "Sterblichkeit von Funkamateuren aufgrund von lymphatischen und hämatopoietischen Malignitäten". Auf gut deutsch geht es also um Krebs bei aktiven Funkamateuren. Etwa 68.000 Hams aus den US-Staaten Kalifornien und Washington wurden in dieser Hinsicht statistisch bewertet, und zwar über die Jahre 1979 bis 1984 – insgesamt ist das eine unter wissenschaftlichen Gesichtspunkten mehr als ausreichende Basis, um statistisch wirklich gesicherte Ergebnisse zu erhalten.

Kurz zusammen gefasst stellte der Autor eine im Vergleich zur gesamten US-Bevölkerung sehr deutlich erhöhte Sterblichkeitsrate durch Lymphgewebskrebs fest. Ob dies ein direkter Effekt der elektromagnetischen Strahlung ist, der sich Funkamateure freiwillig aussetzen, konnte allerdings nicht zweifelsfrei geklärt werden. In Frage kommen auch andere Ursachen, die für diesen Personenkreis typisch sind, etwa elektrische Schläge durch das Berühren von Hochspannung, die durch das Löten hervorgerufenen Dämpfe und der Umgang mit Chemikalien im Zusammenhang mit der Elektronik. Auch befasste sich ein großer Teil der Untersuchten zusätzlich beruflich mit Hochfrequenz. Unter diesem Aspekt ist die Studie sicherlich zu kritisieren.

Es bleibt allerdings die Tatsache der zweifelsfrei festgestellten erhöhten Sterblichkeit bei amerikanischen Funkamateuren an sich – und das ist schon bedenklich genug. Lesen können Sie den Artikel in englischer Sprache in der Zeitschrift "American Journal of Epidemiology", Volume 127, Nr. 1, Seite 50. Zu finden ist sie in Universitätsbibliotheken und auch im Internet, hier allerdings leider nicht für Jedermann und auch nur in kostenpflichtiger Art und Weise.


Vy 73,
Till, DL9JT