HamRadio 2day
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HamRadio 2day

Ausgabe 243 / 2006 vom 27.08.2006

Redaktion: Till Uhde, DL9JT

Autor:
Dr. Ralph P. Schorn, DC5JQ (rps)
   
Kontakt:
dl0agz@agz-ev.de

 

FREQUENZBEREICHSZUWEISUNGSPLAN IN KRAFT GETRETEN:
DAS VIERZIGMETERBAND IST ERWEITERT

(rps) Seit gestern gilt ein neuer Frequenzbereichszuweisungsplan. Er wurde am 25. August im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 I Nr. 40 auf Seite 1977 als Rechtsverordnung der Bundesregierung veröffentlicht. Dieser Plan ist dem von der Bundesnetzagentur aufgestellten Frequenznutzungsplan – und auch den klarstellend in der Amateurfunkverordnung erneut aufgeführten Frequenzen – übergeordnet und vorrangig.

Für den Amateurfunkdienst ist wichtig und hervor zu heben, dass seit Samstag das Vierzigmeterband vorzeitig auf die neue Obergrenze 7200 kHz erweitert ist. Die Zuweisung hat Sekundärstatus und die Senderausgangsleistung darf 24 dBW – das sind etwa 250 Watt – nicht überschreiten. Der noch für wenige Jahre hier arbeitende Rundfunkdienst ist bevorrechtigt und darf nicht gestört werden.

In meiner Rechtsauffassung bedarf es zur sofortigen Nutzung des neu zugewiesenen Frequenzbereichs 7100 bis 7200 kHz keiner Änderung der Amateurfunkverordnung. Der Grund ist, dass dem Funkamateur Frequenzen durch den Frequenznutzungsplan zugewiesen werden – siehe Paragraf 3 Absatz 5 des Amateurfunkgesetzes – und nicht durch Anlage 1 der Amateurfunkverordnung. Solange der geltende Frequenznutzungsplan nicht auf dem neuen Frequenzbereichszuweisungsplan aufbaut, greift Paragraf 150 Absatz 7 des Telekommunikationsgesetzes als Übergangsregelung – und die Frequenzzuteilung geschieht nach Maßgabe des neu geltenden Zuweisungsplans.

Damit ist – in meiner Sicht – das Vierzigmeterband seit gestern für die Amateurfunkklasse A erweitert. Dies umso mehr, als dass der neue Frequenzbereichszuweisungsplan gleich selbst die technische und betriebliche Rahmenbedingung von maximal 250 Watt Output mitliefert.

Ralph, DC5JQ


VERLOREN

(rps) hat die Bundesnetzagentur jetzt auch die Prozesse um die EMV-Beiträge der Jahre 1999 bis 2002; wir berichteten am 13. August in HamRadio 2day Nr. 241 über die mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Köln. Diese Woche trudelten nun die Urteile bei den Prozessbevollmächtigten ein: Die angefochtenen Beitragsbescheide wurden aufgehoben und für rechtswidrig erklärt.

Bemerkenswert sind die Gründe: Die im Jahr 2003 rückwirkend festgesetzten Geldbeträge sind unter Verstoß gegen das Kostendeckungsprinzip erhoben worden. Während das EMV-Gesetz lediglich erlaubt, Geld "zur Abgeltung der Kosten" von behördlichen Tätigkeiten zur Sicherstellung der elektromagnetischen Verträglichkeit zu verlangen, sind die Einzelheiten der Beitragsberechnung jedoch nicht normativ festgelegt. Bei jeder Position der internen behördlichen Kostenrechnung müsse daher geprüft werden, ob sie den gesetzlich festgelegten Tätigkeiten wirklich zugeordnet werden kann. Diese Unterlagen müssten zudem für das Gericht nachvollziehbar und plausibel sein.

Dies sei jedoch nicht der Fall. So seien zum Beispiel Gemeinkosten und Pauschalumlagen in erheblicher Höhe mit eingeflossen, deren Zusammenhang mit beitragsfähigen Kosten gemäß EMVG nicht zu erkennen sei. Außerdem überstiegen diese Gemeinkosten die inhaltlich zugeordneten Einzelpositionen signifikant. Im Amateurfunk zum Beispiel stehen ausgewiesene Einzelkosten von lediglich 631.000 Euro nicht aufgeschlüsselten Umlagekosten von 1,9 Millionen Euro gegenüber. Zu letzteren zählen unter anderem Kosten für das Präsidium, die allgemeine Verwaltung und den Funkmessdienst schlechthin.

Das Gericht zieht den Schluss, dass die Bundesnetzagentur offensichtlich den unzulässigen Versuch unternommen habe, allgemeine und nicht näher aufgeschlüsselte Verwaltungskosten auf die Beitragspflichtigen umzulegen.

Die Zulassung zur Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster kann beantragt werden. Das Aktenzeichen eines den Amateurfunkdienst betreffenden Verfahrens lautet 11 K 6433/04.

Anmerkung der Redaktion: Die tatsächlichen Kosten der Bundesnetzagentur zur Sicherstellung der elektromagnetischen Verträglichkeit im Amateurfunkdienst scheinen also bei etwa einem Drittel der bisher geltend gemachten Beträge zu liegen. Und: die Frage, ob beim Amateurfunk überhaupt EMV-Beiträge erhoben werden dürfen, musste das Verwaltungsgericht erst gar nicht klären. Hintergrund ist, dass das Amateurfunkgesetz diesen Bereich mit einer eigenständigen und spezielleren Ermächtigung regelt – und dafür aber keine Beiträge vorsieht.

Quelle: Rechtsanwalt Michael Riedel, DG2KAR


PLUMPE FÄLSCHUNG

(rps) Angeblich haben diese Woche viele Funkamateure – vor allem DO-Rufzeichen – im Ruhrgebiet eine E-Mail erhalten, der anscheinend eine Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie als PDF-Dokument beigefügt war. Ihr Inhalt: Mit Inkrafttreten der neuen Amateurfunkverordnung sei nicht vor Frühjahr 2007 zu rechnen und Klasse-E-Amateure müssten mit rigorosen Gebühren für Standortbescheinigungen rechnen, wenn sie mehr als 10 Watt EIRP machen wollen.

Zum Glück handelt es sich nach Auskunft des Ministeriums der AGZ gegenüber um eine Fälschung, die zudem noch widerrechtlich das Logo der Netzagentur und den Bundesadler als Hoheitszeichen enthält. Richtig ist, dass die Novellierung letzte Woche bereits dem Bundeswirtschaftsminister zur Unterschrift vorlag und dass mit dem Inkrafttreten nach wie vor Ende August zu rechnen ist – und zwar am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt.

Anmerkung der Redaktion: Schade, dass man im Umfeld des Amateurfunks zu Straftaten greift, nur um DO-Amateure zu foppen. Unser gesellschaftliches "Standing" – wie man heute sagt – verbessert so etwas bestimmt nicht.


DER HÖCHSTE BERG IM SAARLAND

(rps) ist mitnichten dort, wo das Siebzigzentimeterrelais Tholey steht; wir berichteten letzte Woche. OM Müller, DL4VAI, ließ der Redaktion diese Woche diese Mitteilung zukommen. Das könne man nach einer kleinen "Googelei" mit dem Input "höchste Erhebung im Saarland" im Internet sofort feststellen. Vielen Dank für diesen konstruktiven Hinweis!


DAS SAARLAND

(red) wird offenbar zum HamRadio-2day-Land, ob mit oder ohne höchsten Berg. Ab sofort haben wir einen weiteren Termin zur Abstrahlung unserer Audioversion: Und zwar das Relais St. Ingbert mit dem Rufzeichen DB0IGB auf der Frequenz 439,000 MHz im Siebzigzentimeterband. Zeitpunkt ist Sonntag Mittag um 13:00 Uhr Ortszeit. Auch hier geht unser Dank an die Betreiber!


ENTRY LEVEL LICENCE IST ÜBERLEBENSWICHTIG

(rps) in Australien. Die dort "Foundation Licence" genannte Klasse hat eine einzigartige Wiederbelebung des Amateurfunks ausgelöst; das sagt jedenfalls die aktuelle Statistik: Die Zahl der Funkamateure ist im letzten Jahr um 3,4 Prozent gestiegen, nachdem es in den Jahren zuvor Rückgänge in der gleichen Größenordnung gab. Grund ist nach Aussage des australischen Amateurfunkverbands "Wireless Institute of Australia" die zeitgleiche Einführung dieser neuen und vor allem erfolgreichen Art von Einsteigerklasse.

Quelle: RSGB


Vy 73,
Till, DL9JT