HamRadio 2day
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HamRadio 2day

Ausgabe 371 / 2011 vom 05.06.2011


Redaktion: Dr. Ralph P. Schorn, DC5JQ
Autor: Dr. Ralph P. Schorn, DC5JQ (rps)
Kontakt:
dk0agz@agz-ev.de


DK2EI SILENT KEY

(rps) Wir haben die traurige Pflicht, den Tod unseres Mitglieds Diethard Balzer, DK2EI, mitzuteilen. Diethard ist vollkommen unerwartet am 28. Mai 2011 im Alter von 73 Jahren von uns gegangen. Die AGZ verliert damit eines ihrer aktivsten Mitglieder. Die Lücke, die Diethard hinterlässt, ist groß und seine Verdienste um dem Amateurfunk insgesamt sind immens: Nur einige Beispiele sind die sonntägliche Ausstrahlung von HamRadio 2day auf Achtzigmeter, seine umfangreiche Hilfe bei der Organisation des Messeauftritts unseres Vereins in Friedrichshafen am Bodensee und schließlich seine Unterstützung von Notfunk und Nachwuchsausbildung in seiner Heimatstadt Mönchengladbach. Im September 2010 wurde Diethard von Oberbürgermeister Norbert Bude mit der Goldenen Ehrennadel der Stadt für sein überdurchschnittliches ehrenamtliches Engagement geehrt.

Uns bleibt nunmehr nur ein schlichtes aber sehr nachdrückliches "Danke Diethard". Die Beerdigung fand unter großer Anteilnahme am letzten Freitag in Mönchengladbach statt.

Diethard Balzer, DK2EI, sk


BUNDESNETZAGENTUR ÜBERPRÜFT AMATEURFUNKSTELLEN –
ALLE FUNKAMATEURE SOLLEN DIE AKTION BEZAHLEN

(rps) Wir berichteten bereits ganz kurz in unserer letzten Ausgabe: Die Bundesnetzagentur beabsichtigt, demnächst eine Vielzahl von Amateurfunkstellen ohne konkret vorliegenden Anlass vor Ort im Rahmen einer so genannten "General-Prävention" zu überprüfen. Vor allem handelt es sich dabei laut Auskunft der Pressestelle der Behörde um fernbediente und automatisch arbeitende Amateurfunkstellen. Jedoch sollen auch persönliche Amateurfunkstellen und Clubstationen kontrolliert werden, dies allerdings nur anlassbezogen. Als Rechtsgrundlage führt die Bundesnetzagentur Paragraf 10 Absatz 1 des Amateurfunkgesetzes an, wonach sie die Einhaltung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zu überwachen hat. Insgesamt sollen etwa 200 von insgesamt 1600 Funkstellen dieser Art herangezogen werden. Zurzeit werden Funkamateure mit dem Ziel einer Terminvereinbarung angeschrieben.

Eine Gebühr in Höhe von 160 Euro werde von den Rufzeicheninhabern erhoben, falls die geprüfte Amateurfunkstelle entgegen den für sie geltenden Vorgaben betrieben wird und es daraufhin zur Anordnung einer Betriebseinschränkung oder einer Außerbetriebnahme der Amateurfunkstelle kommt. Das beabsichtigte Verfahren liefere eine qualifizierte und repräsentative Aussage zur Einhaltung der Frequenzzuteilungsbestimmungen. Die Überprüfungen stellen laut Bundesnetzagentur eine general-präventive Maßnahme zur Sicherstellung einer störungsfreien und effizienten Frequenznutzung dar.

Unterdessen hat die Pressestelle der Bundesnetzagentur die Vermutung der AGZ bestätigt, dass der Sach- und Personalaufwand für diese nicht gerade preiswerte Aktion bei der Berechnung von Frequenznutzungsbeiträgen gemäß TKG zu berücksichtigen sein wird. Dabei sind die allgemeinen Grundsätze der Kosten- und Leistungsrechnung des Öffentlichen Dienstes anzuwenden. Zur Begründung führt die Behörde an, die Überprüfungen dienen der Sicherstellung einer störungsfreien und effizienten Frequenznutzung. Es sei allerdings künftig eine Konzentration im Bereich der Amateurfunkverwaltung geplant, so dass davon auszugehen sei, dass sich die erwarteten Synergien aufwandsmindernd auswirken werden.


UNSER KOMMENTAR DAZU

(rps) Die AGZ e.V. hat rechtliche Bedenken gegen dieses Vorgehen, insbesondere was das Betretungsrecht von durch Artikel 13 des Grundgesetzes als unverletzlich geschützten Wohnungen angeht. Die Voraussetzungen, welche diese Rechtsnorm dazu fordert, liegen in unserer Sicht zumindest für den Fall einer anlasslosen Überprüfung nicht vor.

Ganz neue juristische Fragestellungen werden aufgeworfen, was das Betretungsrecht von Grundstücken und Gebäuden anbelangt, die nicht dem betroffenen Funkamateur selbst gehören – was bei exponierten Relaisfunkstellen die Regel sein dürfte. Sie werden oftmals nur geduldet. Hier werden Rechte Dritter berührt – mit spannenden Konsequenzen, wenn man es zu Ende denkt. Außerdem ist die Sinnhaftigkeit von Kontrollaktionen insgesamt in Frage zu stellen, wenn Überprüfungen lange vorher angekündigt werden – dies zumal, wenn die Gemeinschaft aller Funkamateure die Aktion am Ende bezahlen muss. Hier stellt sich nicht zuletzt vor dem Hintergrund der wieder einmal laufenden Prozesse um die Frequenznutzungsbeiträge die Frage, ob die finanzielle Umlegung anlassloser Kontrollen durch das TKG überhaupt gedeckt ist – zumal Amateurfunkgesetz und -verordnung als rechtliche Spezialnormen Zahlungen von Funkamateuren im Zusammenhang mit Überprüfungen auf die Fälle der Außerbetriebnahme und der Betriebseinschränkung abschließend begrenzen.

Die AGZ e.V. rät betroffenen Funkamateuren, die mit dem Vorgehen der Bundesnetzagentur nicht einverstanden sind, sich Rechtsrat bei einem entsprechend qualifizierten Rechtsanwalt einzuholen. Den Wortlauf der Antwort der Pressestelle der Behörde finden Sie in einer Pressemitteilung auf den Webseiten der AGZ.


JAPAN KÜNFTIG OHNE MORSEPRÜFUNG

(rps) Acht Jahre nach dem Wegfall der Pflicht zur Morsetelegrafieprüfung auf der WRC-2003 hat sich nun endlich auch Japan entschlossen, diesen alten Zopf abzuschneiden. Ab dem 1. Oktober dieses Jahres verzichtet die japanische Regulierungsbehörde auf dieses Erfordernis bei allen Amateurfunkklassen.


AMATEURFUNK WICHTIG IM FALLE EINES STROMBLACKOUTS

(rps) "FM – Das Funkmagazin" weist diese Woche auf einen interessanten Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag hin. Man hat aus aktuellem Anlass untersucht, wie sich ein großflächiger und lang andauernder Stromausfall in Deutschland und über die Ländergrenzen hinweg auswirken würde. Im entsprechenden Bericht des Büros wird dem Amateurfunkdienst eine wichtige Rolle zugedacht, weil er energieeffizient auch ohne Stromnetz und sonstige Infrastruktur autark operieren kann. Hier die beiden wichtigsten Passagen:

"Weitere Optionen bei einem Stromausfall sind die Errichtung provisorischer Feldkabelnetze, die Unterstützung durch Funkamateure gemäß Paragraf 2 Absatz 2 Amateurfunkgesetz sowie der Rückgriff auf Satellitenkommunikation. Die Kommunikation mittels Feldkabel erfolgt mithilfe mobiler Stromerzeuger, die nach kurzer Zeit mit Treibstoff versorgt werden müssen. Dagegen sind die energietechnischen Anforderungen an Amateurfunkgeräte sehr gering. Der Amateurfunk wird unabhängig von einer bestehenden – und mit Strom versorgten – Funkinfrastruktur ausgeübt. Übliche Funkgeräte sind mit Batterien, Autobatterien oder Solarzellen auch über große Entfernungen zu betreiben. Satellitentelefonie und satellitengestützte Internetanbindung bieten ausreichende Übertragungswege, sofern die benötigten terrestrischen Elemente (z.B. die Bodenstationen) mit Strom versorgt sind."

Wirklich bemerkenswert und diskussionswürdig ist die folgende Passage, die eine eventuelle Pflicht des Funkamateurs zur Hilfeleistung in Not- und Katastrophenfällen anspricht:

"Erwähnenswert ist des Weiteren noch das Gesetz über den Amateurfunk (AFuG), das in Paragraf 2 als Amateurfunkdienst einen Funkdienst definiert, der u.a. zur Unterstützung von Hilfsaktionen in Not- und Katastrophenfällen wahrgenommen werden kann. Paragraf 5 sieht für den Not- und Katastrophenfall ausdrücklich eine Ausnahme für das Verbot der Übermittlung von Nachrichten an Dritte (nicht Funkamateure) vor. Eine staatliche Inanspruchnahme des Amateurfunks im Krisenfall lässt sich daraus nicht ableiten, eventuell könnte die allgemeinere Norm des Paragraf 323c Strafgesetzbuch (Unterlassene Hilfeleistung) in diesen Fällen greifen und eine Pflicht des Funkamateurs zur kommunikativen Hilfe im Katastrophenfall begründen."

Der vollständige Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung kann als Bundestagsdrucksache 17/5672 im Internet geladen werden.


Vy 73,
Ralph, DC5JQ